So viel kostet die Sicherheit der St. Galler Kantonsräte

Der Kantonsrat versammelt sich fünfmal jährlich zu einer höchstens dreitägigen Session. | Kanton St. Gallen
Der Kantonsrat versammelt sich fünfmal jährlich zu einer höchstens dreitägigen Session. | Kanton St. Gallen

Securitas, Kantonspolizei und Stadtpolizei: In diesem Jahr ist für die Sicherheit während den Sessionen des St. Galler Kantonsrates mit Kosten von rund 50’000 Franken zu rechnen.

Über die ganze Dauer einer Session im St. Galler Kantonsrat werden vier Mitarbeitende der Kantonspolizei St. Gallen und sieben Mitarbeitende der Securitas aufgeboten – teils als Pikett- und Ablösekraft. Die Stadtpolizei St.Gallen bietet zudem auf eigenen Entschluss Patrouillen auf und übernimmt allfällige Interventionen. Dies teilte das Präsidium des Kantonsrates mit.

Dabei ist in diesem Jahr für die Sicherheit während den Sessionen mit Kosten von rund 50’000 Franken zu rechnen. Der Kantonsrat versammelt sich fünfmal jährlich zu einer höchstens dreitägigen Session. Zwischen die ordentlichen können ausserordentliche Sessionen eingeschoben werden.

Überall Securitas und Polizisten

Der Bedarf an Sicherheitsmassnahmen werde regelmässig neu festgelegt: Als Grundlage dienen die Empfehlungen des Sicherheitsbeauftragten der Staatsverwaltung sowie die Rücksprache mit der Kantonspolizei, dem Ersten Staatsanwalt und weiteren Sachverständigen. Die nächste Überprüfung werde im Vorfeld der Junisession 2019 stattfinden.

Die Mitteilung geht auf eine Interpellation von Martin Sailer zurück. Der Kantonsrat stellt darin die Frage der Verhältnismässigkeit und der entstehenden Kosten. Er fordert, dass nur noch die Eingänge kontrolliert werden sollen. Stattdessen beobachte der SP-Politiker Polizisten und Sicherheitsleute auf dem Klosterplatz, in der Unterführung zur Hauptpforte, beim Haupteingang, im 2. Stock, bei den Toiletten beim Ratsstübli, hinter der Zuschauertribüne sowie beim Eingang zum Ratssaal.

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